Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für BayernInfo.de


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Online-Dienste sind die unter BayernInfo angebotenen Informationen über den Verkehr in Bayern. Nutzer ist, wer die unentgeltlichen Online-Dienste der VIB (Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH) in Anspruch nimmt, indem er die unter BayernInfo angebotenen Informationen abruft.

Die unentgeltlichen Online-Dienste unter BayernInfo sind über das World Wide Web allgemein zugänglich. Die Informationen über den Verkehr sind Auskunft und Empfehlung, sie dienen dem Nutzer lediglich als Vorschlag für ein bestimmtes Verhalten. Der Abruf der Informationen durch den Nutzer begründet kein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber von BayernInfo und dem Nutzer.

1. Beschränkung auf nichtkommerzielle Verwendung

Die Nutzung der Website BayernInfo ist ausschließlich für die persönliche und nichtkommerzielle Verwendung bestimmt.

Die Nutzung der Online-Dienste von BayernInfo zu gewerblichen Zwecken des Nutzers, wie beispielsweise die Verbreitung über eigene Medien, Portale oder Internet-Seiten des gewerblichen Nutzers oder das Einstellen von Werbung jeglicher Art, ist nur auf Grundlage eines entsprechenden schriftlichen Vertrages mit der VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH erlaubt. Insbesondere eine kommerzielle, nicht private Nutzung der Online-Dienste in der Form, dass die Internet-Seiten von BayernInfo oder deren Inhalte reproduziert, kopiert, neu aufgelegt, verbreitet oder sonst weitergegeben werden, ist ohne einen entsprechenden Vertrag mit der VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH untersagt. Dies gilt auch für die Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von wesentlichen oder unwesentlichen Teilen des Informationsangebotes von BayernInfo zu gewerblichen Zwecken des Nutzers.

2. Haftungsausschluss

Die VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:
Die VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot http://www.BayernInfo.de/ angebotenen Informationen entstehen.
Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.

Die VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

3. Links zu Sites von Drittanbietern

BayernInfo enthält Links zu Websites, die von anderen Anbietern als der VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH betrieben werden. Solche Links werden dem Nutzer unverbindlich zur Verfügung gestellt. Die VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH übt keine Kontrolle über diese Websites aus und ist nicht für deren Inhalte oder Informationen verantwortlich, die auf diesen Websites enthalten sind und haftet in keinem Fall. Falls Links zur Beanstandung Anlass geben, sollte der Nutzer dennoch BayernInfo darüber informieren.

4. Keine gesetzwidrige oder verbotene Verwendung

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5. Verfügbarkeit der unentgeltlichen Online-Dienste

Die Daten werden von BayernInfo im Rahmen der Möglichkeiten rund um die Uhr im Internet zum Abruf bereit gestellt. Wir weisen darauf hin, dass die Verfügbarkeit während Wartungsarbeiten an der Hard- und Software der Homepage eingeschränkt sein kann. Die VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH bemüht sich jedoch, die Wartungszeiten gering zu halten und die Wartungsarbeiten zu festgelegten Terminen durchzuführen.

Ein Anspruch des Nutzers auf die Verfügbarkeit der unentgeltlichen Online-Dienste von BayernInfo besteht nicht.

6. Gewähr für Daten und Informationen

Bei der Übermittlung der Verkehrsdaten kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Diese müssen vom Nutzer berücksichtigt werden.

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Verkehrsdaten übernimmt die VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH keine Verantwortung. Die Verantwortlichkeit der VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH ist auf zu vertretende Fehler bei der Verarbeitung der Daten beschränkt.

7. Änderung dieser Bestimmungen

Die VIB Verkehrsinformationsagentur Bayern GmbH behält sich das Recht vor, die Bestimmungen und Hinweise zu ändern, unter denen diese Website bereitgestellt wird. Solche Änderungen treten zwei Wochen nach ihrer Veröffentlichung auf BayernInfo in Kraft.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist München.

München, im Januar 2007.

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